WIR PRÜFEN IHRE GRÜNDUNG UND DAS GESCHÄFTSMODELL

Das Wirtschaftsleben in der ganzen EU ist heutzutage von einem dichten und keineswegs immer logischen oder gar sinnvollen Regulierungsnetzwerk überzogen.

Auch gute Ideen können deswegen an unvermuteter Stelle auf ein gesetzliches Verbot treffen, das die Durchführung unmöglich macht oder zumindest zu Änderungen zwingt. Die anwaltliche Beratung hilft, solche Fehler zu vermeiden.

Eine deutsche Marke ist völlig ausreichend, wenn Sie diese dauerhaft nur auf dem deutschen Markt nutzen wollen – sei es, dass Sie anderswo gar nicht verkaufen wollen, sei es, dass Sie für andere Staaten andere Marken verwenden wollen.

Sie planen demnächst die Expansion im Raum der EU? Dann lohnt sich für Sie ggf. die langfristige Investition in eine EU-Marke.

Ja – aber nur dann, wenn die GmbH oder UG nur einen einzigen Gesellschafter hat. Denn der muss seine Entschlüsse ja nur protokollieren, sich aber nicht mit anderen Gesellschaftern arrangieren. Sobald ein weiterer Gesellschafter hinzukommt, ist das „Musterprotokoll“ nicht brauchbar.

Klares nein. Der Rechtsanwalt ist kraft Gesetzes ausschließlich seinem Mandanten und dessen Interessen verpflichtet. Interessenkollisionen muss er vermeiden – und die sind bei mehreren Gesellschaftern automatisch gegeben. Aber natürlich kann (und soltle) der Mandant seinerseits die Interessen seiner zukünftigen Partner berücksichtigen.

Können schon, dürfen selten, und sollen nie. Zunächst sind AGB in sehr vielen Fällen urheberrechtlich geschützt – jedenfalls dann, wenn sie individuell von einem Anwalt oder der Rechtsabteilung formuliert wurden. Vor allem gibt es aber weder eine Gewähr, dass die AGB der Wettbewerber überhaupt rechtlich tragfähig sind, und genausowenig, dass sie auf das eigene Geschäftsmodell passen.

Die Verwendung eines Zeichens als Marke (also zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen) ist unabhängig von der Eintragung – die Markenanmeldung dient vielmehr dazu, Sie gegen Nachahmer abzusichern. Solange Sie nicht gegen ältere Rechte Dritter verstoßen, können Sie die Marke also schon vor der Anmeldung benutzen.

Neben der Aufteilung der Anteile lassen sich in einem Gesellschaftsvertrag individuelle Vereinbarungen etwa zu persönlichen Beiträgen (Geld oder Leistung), Stimmrechten, späteren Kapitalveränderungen durch Investorenbeitritt oder auch Ausscheidensvereinbarungen treffen. Das reduziert Friktionen, schafft Klarheit und vermeidet so spätere Konflikte.

Arbeiten mehrere Personen zusammen, um ein Ziel zu erreichen, entsteht in den meisten Fällen kraft Gesetzes eine „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“ (kurz GbR oder GdbR genannt). Und die hat es in sich – gemeinsames Eigentum, gemeinsame Geschäftsführung – und gemeinsame Haftung. Entstehen in einer GbR Probleme, z.B. weil sich die Gründer zerstreiten, sind die Folgen oft außerordentlich teuer. Wenn schon keine GmbH gegründet wird, sollten daher wenigstens die wichtigsten Fragen (Anteile, Leistungen, Geschäftsführung, Ausscheiden) schriftlich geregelt werden.

Der Reiz einer GmbH und ihrer kleinen Schwester, der „Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)“, ist die Beschränkung der Unternehmerhaftung. Geht das Vorhaben schief und bestehen Verbindlichkeiten gegenüber Kunden oder Dritten, ist nur das Unternehmen verloren – aber nicht das Privatvermögen der Gründer. Hinzu kommt, dass kein Gesellschafter für Fehler der anderen Gesellschafter haften muss. Vor allem für Mehrpersonengründungen ist diese Haftungsbegrenzung in den allermeisten Fällen vorzuziehen.

Genauso wie Marken können auch Firmen (also Unternehmensbezeichnungen) mit älteren Rechten kollidieren. Soweit es das eigene Handelregister betrifft, prüft das Registergericht diese Frage aber erst nach der Anmeldung. Ob eine Firma gegen fremde Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmensbezeichnungen) verstößt, prüfen weder Notar noch Registergericht. Böse Überraschungen können sehr schnell sehr teuer werden. Ein vermeidbares Problem – mit unserem „Firma- und Marke“-Paket.

Formulare oder Muster sind sinnvoll – wenn man weiß, was man tut. Und genau das ist das Problem. Denn der Vertragstext (oder eben das Formular) steht immer erst am Ende eines Erkenntnisprozesses. Um zur richtigen Erkenntnis zu gelangen, ist die individuelle anwaltliche Prüfung und Beratung erforderlich. Das ist wie die ärztliche Diagnose – erst danach weiß man, welche Behandlung die Richtige ist.